§ 248b StGB spricht von "Gebrauch". Der Gebrauch muss nicht unbedingt dem eigentlichen Verwendungszweck entsprechen.

Pantani

Die Frage der Sachbeschädigung ist zivilrechtlich zu klären. § 823 BGB sagt eindeutig, dass derjenige, der vorsätzlich oder fahlässig einem anderen dessen Eigentum widerrechtlich verletzt, diesem zum Ersatz des daraus entstehenden Schadens verpflichtet ist. Demnach wäre die Stadt Heidelberg ersatzpflichtig, falls kein Rechtfertigungsgrund vorlag.

Pantani

Also wenn ich richtig verstehe, ist vorsätzliche Sachbeschädigung kein strafrechtlicher Tatbestand, sondern nur zivilrechtlich im BGB geregelt. Dann könnte ich ja beliebige viele Autos zerstören, solange ich Schadensersatz leiste?
Bernd

Kannst Du nicht!
Sachbeschädigung ist natürlich auch eine Straftat, § 303 StGB.
Allerdings:
Schadensersatz bekommst Du nur nach dem Zivilrecht, also nach § 823 BGB. Nach § 303 StGB kann der Sachbeschädiger mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden. Das bringt Dir aber nicht dein Schloss bzw. Geld zurück.

Pantani

Wenn ich mich an meine Jura-Vorlesungen recht entsinne, ja.
Du bist zum Ersatz des verursachten Schadens verantwortlich, aber mehr auch nicht.
Wär ja auch 'n bissel absurd, in den Knast zu gehen, weil man vor Wut eine Vase oder einen Teller zu Boden geschickt hat (solange nicht der Ehepartner ebenfalls auf selbigem, also dem Boden, lag )

Hallo Martin,

... da irrste Dich aber gewaltig!
Sachbeschädigung kann mit Freiheitsstrafe bis zu 2 Jahren oder mit Geldstrafe bestraft werden, so § 303 StGB.

Wahrscheinlich hat Dein Jura-Prof aber darüber nicht referiert, oder solltest Du da kurz eingenickt sein?

Gruß Pantani

Mist, ertappt
Ich war felsenfest der meinung, mit Schadenersatz sei die Sache abgegolten... aber vielleicht war ich da auch grad krank

Aber das gibt dem ganzen ja eine neue Bedeutung:

Wobei dann nat. §303c:
gegeben sein muss

Prinzipiell hast Du ja recht mit Deiner Argumentation.

Allerdings sollte mMn schon die Kirche im Dorf gelassen und das unterschiedliche Gefährdungspotential betrachtet werden, das von einem bei rot über die Kreuzung donnernden Autos potentiell erhöht ausgeht, gegenüber dem, das von einem bei Rot rechts abbiegenden Fahrrad samt FahrerIn ausgeht (was wohl der von Bernd in die Diskussion gebrachte Situation darstellt, die mehr an "Jetzt machen wir Razzia auf die Radler", denn an "Verkehrserziehung" erinnert).
Ähnlich auch der vielfach-potentielle Unterschied im Gefährdungspotential zwischen Auto und Fahrrad bei Gerade über die Kreuzung bzw. Links-Abbiegen bei Rot ...

Wenn ich mir so ansehe, wie häufig bei "gelb-rot" bis "tiefrot" über die Kreuzung bretternde AutlerInnen zu beobachten sind, hier in Wien (wird anderswo nicht anders sein), dieses oftmals auch noch als Kavaliersdelikt angesehen wird, so ist erst mal hier, statt bei den Bei-Rot-Rechts-um-die-Ecke-biegenden-RadlerInnen anzusetzen. Von den anderen, von Dir ohnedies aufgezählten, andere VerkehrsteilnehmerInnen sinnlos gefährdene Delikte, ganz zu schweigen.

Das wird's gewesen sein!!!

Ride on
Pantani

Hallo Elisabeth,
Du hast recht, was das Gefährdungspotential angeht.
Auch die "Bei-Rot-Rechts-um-die-Ecke-biegenden-RadlerInnen" sind sicherlich kein gravierendes Problem, wenn ich mir allerdings die Straßenführung so ansehe, handelt es sich um "Bei-Rot-geradeaus-fahrende-Rechts-um-die-Ecke-geschnappte-RadlerInnen" und die sehe ich schon als Problem an, denn die riskieren mindestens ein Menschenleben, nämlich ihr eigenes.

Der Schädiger ist natürlich zu Schadensersatz verpflichtet.
Aber was ist, wenn ein Auto zB falsch parkt, behindert und umgesetzt wird. Dabei wird eine Fahrzeug sich befindendene Flasche zerbrochen und die farbige Flüssigkeit läuft aus, auf die Schonbezüge
Pech, oder?

Gruß Jutta

So ist es.

WdA

Hallo Jutta,

also das ist schon ein komplexeres Problem. Da fragste mal lieber den Rechtsanwalt, der verdient mit sowas sein Lebensunterhalt.
Nee, Spass beiseite. Wenn zweifelsfrei bewiesen werden kann (und daran wird es wohl scheitern), dass die Flasche aufgrund der Fahrzeugumsetzung zerbrochen ist und dadurch die Polster beschädigt wurden, dann müsste auch § 823 BGB greifen. Die Fahrzeugumsetzung war zwar rechtmäßig, aber dies deckt nicht die Zerstörung der Flasche.

Gruß
Pantani

Das Problem habe ich nicht, war mir nur so eingefallen

Gruß Jutta

Widerspruch:

RadlerInnen haben bekanntermassen eine viel bessere Übersicht über die Kreuzung und stehen obendrein auch viel schneller, sollte doch plötzlich Querverkehr daherkommen. Auch die Wahrscheinlichkeit einen Unfall noch rasch abzuwenden ist üblicherweise hoch genug. ...

RadfahrerInnen krachen üblicherweise nicht gasgebend bei Gelb und Rot über die Kreuzung, sondern vergewissern sich (die meisten zumindest) zuerst, dass sie gefahrfrei die Kreuzung Überqueren bzw. Abbiegen können. Schon allein im eigenen Interesse.

Bei den AutofahrerInnen hingegen (32.508 erfasste in Berlin 2003, Tendenz: steigend ggü. 2002, siehe unten) läuft es meiner Erfahrung nach meist genau umgekehrt: bei Gelb wird von den "RotlichtfahrerInnen" noch fest aufs Gas gestiegen, um mit "Augen zu - wird schon nix passieren" bei Gelb bis Tief-Rot über die Kreuzung zu brettern.

Dazu passend, weil ich es gerade gefunden habe:

Berlin, 2003:

Unfallverursacher nach Art der Verkehrsbeteiligung [in %]:
# PKW: 73,39
# LKW: 13,47
# Sonstige: 4,89
# RadfahrerInnen: 3,89
# FussgängerInnen: 1,69
# ...

Hauptunfallursachen gegenüber RadfahrerInnen
(diese Zahlen sollten nicht weiter verwundern und sprechen auch gegen die Gefährlichkeite des Fahrbahnfahrens, Stichwort: zu wenig Sicherheitsabstand durch KFZ):
# Nichtbeachtung der Verkehrsregeln: 82
# Ungenügender Sicherheitsabstand: 123
# Fehler beim Einfahren in den fliessenden Verkehr: 445
# Nichtgewähren der Vorfahrt: 530 (!)
# Fehler beim Abbiegen: 1.076 (!)

Erfasste Rotlichtverstösse (vermutlich nur KFZ):
# insg.: 32.508 (2002: 26.841)
# davon > 1 sec Rot: 2.363 (2002: 1.973)

Nachzulesen hier (pdf-file).

Das sollte deutlich machen, was ich mit Gefährdungspotential meine.

lg
Elisabeth

Hallo,

im Prinzip auch richtig, aber speziell für Heidelberg, wo ich ja einige Jahre geradelt bin, lässt sich schon sagen, dass die Polizei lieber Radler wegen fehlender Katzenaugen ("Ja, ich weiß, eigentlich müsste ich zwei haben, eins ist gestern kaputtgegangen...") anhält oder sich - an einer Stelle, die auf Rockingtents Warnseite nicht erwähnt ist - hinter Büschen versteckt, um dann den bei dunkelgelb noch über die Rad-/Fußgängerampel gewitschten Radler aus dem Verkehr zu fischen, als sich z.B. mal Falschparkern in der Fußgängerzone oder (wichtiger!) in Heidelbergs (einziger?) Fahrradstraße zu widmen. Gerade letzteres ist mir persönlich ein Dorn im Auge: Es handelt sich um eine Einbahnstraße, die nur von Radlern in beide Richtungen genutzt werden darf. In Höhe eines Parkhauses wird die (nur bis 10:00 Uhr erlaubte) Lade- regelmäßig den ganzen Tag lang zur Parkzone umfunktioniert und dadurch wird es für Auto und Rad nebeneinander definitiv zu eng. Als ich mal anhielt und Ordnungshüter bat, doch mal dort für Ordnung zu sorgen, weil der ganze Streifen mal wieder zugeparkt war, erhielt ich zur Antwort: "Ja, aber die stehen da alle doch immer höchstens 15 Minuten - aber sagen Sie, an Ihrem Vorderrad fehlt ja das zweiter Katzenauge...?"
In Heidelberg gilt definitiv die Devise, lieber 5 Studenten auf dem Fahrrad abzukassieren als auch mal einen Falschparker zu sanktionieren - letzterer könnte ja ein guter Kunde des darbenden Einzelhandels oder gar ein Tourist sein : Er würde bestimmt, so gemaßregelt, nie wieder einen Fuß in die Stadt setzen, so die Theorie. Den Radfahrern hingegen eilt der Ruf voraus, dass sie a) kein Geld haben (und deshalb als kaufkräftige Einzelhandelskunden ausfallen) und b) von ein paar Geldbußen sicher nicht davon abzuhalten sind, immer wieder per Rad die Innenstadt zu frequentieren...

Gruß

Antje

Die Radfahrer führen auch zu schnelleren Erfolgserlebnissen
schließlich kann der einfache Streifenbeamte dem studierenden Sohn reicher Eltern (=fauler Schmarotzer) endlich mal eins auswischen

hi,
selbst bei uns (touristenstadt ,vergleichbar mit heidelberg) werden ab diesem fruehjahr auch wieder mit vorliebe radfahrer bestraft....... . beispiel: ohne helm-27$ , ohne anhalten ueber stopschild-180$, radln ueber den zebrastreifen-180$ . die polizei hat aber gott sei dank eine gross kampanie gestartet so das jeder weiss dass er aufpassen muss

ich benutze auch oefters den zebrastreifen um links abzubiegen denn im berufsverkehr stehen die chancen ,bei einer dreispurigen strasse, sehr schlecht um auf die links- abbiegerspur zu kommen

Es ist schon lustig in Heidelberg, was den Fahrradverkehr betrifft. Viele Autofahrer wissen schon, dass sie die Verkehrsschlacht in der Innen- und Altstadt verloren haben. Dennoch gibt es Autofahrer, die machen sich nichts daraus, Fahrradwege zu blockieren oder sogar Fahrradfahrer zu schickanieren, wenn nicht manchmal zu gefährenden. In Heidelberg tobt wirklich regelrecht eine Verkehrsschlacht um jeden Quadratmeter an Verkehrsfläche. Fotografiere mal ein Auto zum Spass, das den Fahrradverkehr behindert, wenn der Besitzer zusieht, dann gerät dieser in Wut oder Panik. Andererseits habe ich erlebt, dass die Ordnungshüter der Meinung waren, Fahrradfahrer sind eh Verkehrsteilnehmer zweiter Klasse, die Autofahrer hätten mehr Rechte zu haben, schließlich kostet ein PKW mehr, der Besitzer hat es zu etwas Wohlstand gebracht. Wir, die Radfahrer sind nur arme Leute, Versager der Gesellschaft oder Schuld an der Verkehrsmisere überhaupt.

Heidelberg ist an der Grenze des Verkehrsinfrakts. Dennoch in Heidelberg, gerade wegen der Enge der Stadt, sind die Fahrradfahrer dermaßen in der Überzahl, dass die Autofahrer rein statistisch nicht viel ausrichten werden können. Richtig ist aber auch, dass in der allgemeinen Bevölkerung, der Polizei und bei Behörden, ein Fahrradfahrer ein Trottel ist, eben ein Verkehrsteilnehmer zweiter Klasse. Ein PKW-Besitzer hat mehr Gewicht in Verkehrsfragen. Dass ein Fahrrad ein ernst zu nehmendes Verkehrsmittel ist, wollen viele Bürger noch nicht ganz wahrhaben. Die Fahrrad-Lobby ist zu schwach. Ein Umdenken zu Gunsten des Fahrradverkehrs zeichnet sich aber allmählich ab. In Heidelberg geht es einfach nicht anders, das wird immer klarer. Ausbrüche wie am Heidelberger Hauptbahnhof sind das Aufbegehren der Auto-Lobby gegen diese verfluchte Radfahrer. Aber die Umständen sind auf der Seite der Radfahrer. Im Sommer drängen die Radfahrer die Autofahrer einfach aus der Stadt, auch in der Plöck, die eine Fahrradstraße ganz offiziell nach der Straßenverkehrsordnung ist. Aber wie viele Autofahrer wissen überhaupt, dass es sowas wie eine Fahrradstraße (nicht -weg) gibt? Ich bin zuversichtlich, dass die Radfahrer in Heidelberg am längeren Verkehrshebel sind.

Als der Auto-freier-Sonntag statt finden sollte, mußte dieser Feiertag in "Lebendingen Neckar" umbenannt werden, um nicht die Gefühle der Autofahrer zu verletzen. Mir kommen die Tränen... Heidelberg ist keine Autostadt. Autos gehören auf der Bundesautobahn, nicht in der HD-Innenstadt. Wozu ist ein Auto eigentlich noch gut? Am letzten Wochenende war ich mit Fahrrad und Bahn in Nürnberg, die Rückreise hat 5 Stunden gedauert. So schnell wäre ich nie und nimmer mit einem PKW gewesen. Ich komme ohne eigenen PKW gut aus und ich schäme mich nicht NUR ein Fahrradfahrer zu sein. Auch bei der Heidelberger Polizei habe ich ein Einsehen oft festgestellt, die wissen ganz genau dass man durch Heidelberg von einem Ende zum anderen nicht mehr per Auto kommen kann. Zu Fuß oder per Rad ist die einzige Möglichkeit in Heidelberg von A zu B zu kommen.

Hallo Schwalli,

abgesehen von den heftigen Strafpreisen (wobei natürlich nicht USD sondern die "billigeren" CAD gemeinst sein werden):

Dass in CA (oder nur BC?) Helmpflicht herrscht, war mir bisher nicht bekannt. *staun*

lg
Elisabeth

Sorry, das sehe ich als mittlerweile in Mannheim wohnende und in Heidelberg arbeitende Pendlerin, die ein Pendelrad am Bahnhof stehen hat, ein bißchen anders. Geschätzte 60% der Räder, die dort standen, waren echte "Leichen" mit platten Reifen, und weitere 30% wurden, so wie ich das sehe, auch so gut wie nie angefasst - wenn man wirklich einen Stellplatz für ein Fahrrad suchte, war man aufgeschmissen. Natürlich war die eine Säuberungsaktion zu wenig (gar nicht?) angekündigt, aber darin jetzt eine Attacke der Auto-Lobby zu sehen, greift doch eher kurz. Ich fand`s gut.
Attacken der Auto-Lobby erlebe ich vielmehr, wenn ich mich mit dem Rad entgegen der Einbahnstraße in der Plöck bewege: Da benutzt schon mal ein verkehrserzieherisch tätiger Autofahrer seine Karre als Waffe, um mich als scheinbar regelwidrig Radfahrende in meine Grenzen zu verweisen.
Das finde ich persönlich schlimmer als den Fahrradfriedhof am Bahnhof auszumisten.

Gruß

Antje

Die meisten Autofahrer, die in der Plöck fahren, wissen gar nicht, dass sie sich verkehrswiderrechtlch verhalten. Was eine Fahrradstraße ist, davon haben die meisten keine Ahnung oder wollen die Tatsache einfach ignorieren. Die Radfahrer gehören auf dem Radweg und was die sollen schon eine ganze Straße haben? Nee, wir Autofahrer haben das letze Wort zu haben. Steige von Deinem (billigen) Rad ab und schiebe es. Ich mit meinem (teueren) Auto bin hier der Boss, so denken die meisten Autofahrer. Mal sehen wer hier nachgibt? Der alltägliche Wahnsinn, die Rad- gegen die Autofahrer. Heidelberg gehört mir! Die Autofahrer haben die schlechteren Karten, denke ich.

Hallo, Rockingtent,


Ob in Heidelberg oder anderswo: Ich bezweifle das. Auf Deine Argumente bin ich gespannt.

Gruß aus einer großen Stadt

WdA

Es gab so was wie eine Verkehrswende (1997?). Ab dann hat die Bundesregierung offziell den Radverkehr als Verkehrsmittel erhoben. Die Möglichkeit der Kommunen Straßen zu Fahrradstraßen zu machen wurde zugelassen. Auch wurden andere Verbesserungen per Gesetz geschaffen. Davon haben aber nur wenige Städte und Gemeinden Gebrauch gemacht, weil im Stadtrad in erster Linie Autofahrer sitzen. Jedenfalls ist das alles Theorie geblieben.

In Städten wie Heidelberg ist einfach kein Platz mehr für Autos. So einfach ist das! rien na va plus - nix geht mehr! aus, ende, schluss - wo sollen die Autos hin? In anderen Städten, vor allem Großstädten wird die Lage anders sein.

Der Fahrradbahnhof am Heidelberg Bahnhof: richtig, das Ausmisten war notwendig und ist immer noch ein Schrottplatz für alte Fahrräder. Dagegen ist auch niemand, wenn da aufgeräumt wird. Dafür ist ja auch das Amt für Stadtreinigung zuständig. Das große Aber ist, die Art und Weise wie dies zu geschehen hat, legal, illegal oder einfach egal. Die erste Säuberungsaktion war nicht angekündigt, die weiteren waren. Die Vorgehensweise, das Rad zu kennzeichnen, damit der Besitzer es entfernt ist in Ordnung. Der Hbh. ist kein Schrottplatz für kaputte Fahrräder. Grundsätzlich muss aber der Besitzer das Recht haben, sein Fahrrad zu entfernen, bevor die Stadt das Fahrradschloss knackt und sein Rad entfernt. Die Fahrräder, die jetzt entfernt werden sollen, bekommen eine gelbe Bandarolle (Band) mit der Aufforderung das Rad innerhalb einer zeitlichen Frist zu entfernen. Das ist in Ordnung. Und warum hat man das nicht so bei der ersten Säuberungsaktion gemacht? Viele Radfahrer wünschen sich ein Abstellplatz vor dem HD-Hbh, siehe den Beitrag von Antje.
Ich stelle mein Rad meistens beim überdachten Abstellplatz neben dem HD-Hbh, wo der Autoparkplatz ist. Aber auch da sind viele Schrotträder, ein wahrhaftiger Fahrradfriedhof.

helmpflicht besteht soweit ich weiss nur in bc. alberta und manitoba zb muss man eine gelbe warnweste tragen wobei sich in manitoba niemand darum kuemmert

"...alberta und manitoba zb muss man eine gelbe warnweste tragen..."

Die ja bei den Liegeradfahrern höchstens im Fall einer Panne einen Nutzwert hat .
Sinnierende Grüße,
HeinzH.

Hallo,



Beim Liegeradeln kommt sie über den Sitz

Martina