Hallo,
bei der interessierten Begutachtung von Rockingtent's Werk beim ADFC-Kreisverband Heidelberg bin ich auf folgendes gestoßen:
So geht die Stadt Heidelberg mit Fahrrädern der Bürger um!
Das Ganze liegt zwar schon ein Jahr zurück, aber trotzdem...
Das ist unglaublich! Was meint ihr dazu?
@Bernd: Hatte das eigentlich irgendwelche Konsequenzen für die Stadt?

Da fällt mir gerade ein, so etwas ähnliches habe ich vor ein paar Jahren in Skellefteå (Schweden) auch mal erlebt, allerdings in kleinerem Umfang. Und wäre mein vollbepacktes Rad den beiden schmächtigen städtischen Azubis nicht zu schwer gewesen, hätten sie es wahrscheinlich auch verschleppt (ein klarer Pluspunkt für die "Speditionsradfahrer" )

Andreas

der absolute hammer! kopfschuettelundpaketbombeschick

Morgen Andreas,
ein interessanter Bericht! Um eine Meinung dazu loszulassen, würde ich gerne die Gegenseite hören. Das Thema mit dem Minimalgepäck zeigt mir, dass ofischel so eine Art Röhrenblick hat.
Ich gehe mal von dem aus, was ich so täglich beim Radeln sehe und da muss ich leider sagen, dass viele unserer Zunft nicht gerade rücksichtsvoll dabei sind, einen Stellplatz für ihr Rad zu belegen. Ich beobachte das auch bei unserem Wohnhaus mit drei Aufgängen: Obwohl die Hausverwaltung einen großen Raum im Erdgeschoß zum verschlossenen Abstellen der Räder zur Verfügung gestellt hat, sind trotzdem einige so faul, dass sie ihre Drahtesel auf dem Hof hinstellen.
Gruß Wolfgang

Meine (private) Strafanzeige bei der Polizei Heidelberg wurde von der Staatsanwaltschaft eingestellt. Es hätten weitere Strafanzeigen Betroffener folgen müssen. Eine Anzeige alleine hat nicht ausgereicht. Ich selbst hatte keinen Schaden, obwohl ich Beweise sammelte. Da sieht man wie schwach die Fahrrad-Lobby in Heidelberg eigentlich ist. Auch der ADFC hat in diesem Zusammenhang versagt. Die Stadt HD würde nicht im Traum auf die Idee kommen, das mit PKWs zu machen. Radfahrer sind eben Leute, die weniger Rechte haben?

Bernd

Meiner Meinung nach handelt es sich hier sogar um schwerer Diebstahl, weil die Fahrräder bei einer öffentlichen, genehmigten städtischen Radverkehrsanlage abgeschlossen durch Fahrradschlössern abgestellt waren.

Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter! Diese alte juristische Weisheit hat sich auch in diesem Fall bewahrheitet. Viele hatten Angst oder wollten sich einfach nicht mit der Stadt anlegen. Vielen fehlt auch der juristischer Sachverstand, die nötigen Schritte zu gehen. Kosten wollte ich auch keine verursachen, also war eine einfache Anzeige nur möglich. Die Staatsanwaltschaft sah eben kein öffentliches Interesse in einer Strafbefolgung. Auch die Tatsache der nachträglichen Anbringung von Schildern und Verharmlosung der Tat wurde akzeptiert. Die Aktion wurde von der Justiz der Stadt gedeckt.
Und die Radfahrer haben selbst Schuld! Denn wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter!. Letzlich hat die StaW. das auch so gesehen. Was muss passieren, damit die Radfahrer auf die Straße gehen und protestieren. Erst dann wenn Ihre Autos umgesetzt werden. Radfahrer sind Verkehrsteilnehmer zweiter Klasse, zeigt diese willkürliche Aktion, angeregt duch die DB, die einen sauberen Bahnhofsvorplatz haben wollte. Der Bahnhofsvorplatz gehört der Stadt HD und nicht der DB.
Es geht nicht um die Umsetzaktion selbst als solches, sondern nur wie sie in einer (illegalen?) Nacht und Nebel-Aktion durchgeführt wurde. Nicht mal der ADFC-BW oder ADFC-HD wurde aktiv. Sollte nicht der ADFC gerade der Interessensverband der Radfahrer in Deutschland sein?

Gruss,
Bernd

Hallo Andreas,

es gibt leider viel zu viele, die keinerlei Respekt vor dem Besitz anderer haben. Und leider sitzen solche auch bei Polizei und Justiz, so daß solche Aktionen trotz sicherlich greifender Gesetze auch noch legitimiert werden.

Allerdings muss man auch ehrlich die Seite betrachetn, daß die Fahrradanhäufungen an Bahnhöfen meist wie ein Schrottplatz anmuten. Und ich fürchte, daß würde sich selbst dann nicht ändern, wenn es riesige Fahrradabstellanlagen bester Qualität geben sollte. Unter den Radfahrern gibt es nämlich genauso viele, die nicht das Eigentum anderer achten.

Gruß, Bernhard

Die Stadt Heidelberg, das Amt für Stadtreinigung... hätte die Umsetzaktion ankündigen müssen, damit die Radfahrer rechtzeitig hätten reagieren können. In einer zweiten Aktion dieser Art, die in der Zwischenzeit statt fand, wurde die Aktion angekündigt und Fahrräder mit Bandarollen versehen, dass wenn dieses Fahrrad nicht bis dann und dann verschwindet, es von der Stadtreinigung entfernt wird. Das ist legal. Was aber vor einem Jahr stattfand, war reiner Diebstahl (unerlaubtes Entfernen) von gesichertem Eigentum, also sogar schwerer Diebstahl nach dem Gesetz. Mittlerweile ist Grass über die Aktion gewachsen. Passiert ist nichts. Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter! Wie wahr...

Bernd

Hallo Andreas!
Nicht nur in HD gibts solche aktionen, in Münster werden regelmässig "falsch" bzw. "zu lang" geparkte Räder am HBF entfernt und entweder umgestellt oder ins Fundbüro ??? umquartiert. Allerdings dann nicht in so einem grossem Stil wie in HD.

Zum selben Thema hat es sogar mal vor kurzem ein Urteil gegeben, wo dieses Vorgehen (ähnlicher Fall wie in HD) als rechtswidrig beschieden wurden.
Musst mal den Roland Huhn (ADFC BV - Rechtsreferent, ansässig in Gelsenkirchen) kontaktieren, der kann zu sowas bestimmt detailiertere Infos geben!

Meine Rede - hätten andere, die betroffen waren, Anzeige erstattet, wäre die Angelegenheit von der Staatsanwaltschaft bearbeitet worden. Meine Anzeige war wirkungslos, ich hatte ja nicht mein Fahrrad dort abgestellt und hatte folglich auch kein Schaden. Etwa wenn jemand ein Diebstahl anzeigt, aber das Opfer kein Interesse an seinem gestohlenen Eigentum zeigt oder damit einverstanden ist. Das ist so. So wurde die Anzeige letzlich zurückgewiesen.

Wie viel Geld die Stadt HD für die geknackten Fahrradschlösser ausbezahlt hat, war nicht in Erfahrung zu bringen. Ich habe lange mit der Polizei, die übrigens so schien es, auf Seiten der Radfahrer war, gesprochen. Auch die Begründung der Staatsanwaltschaft geht über 8 Seiten, Fazit: mangels Kläger eingestellt, kein öffentliches Interesse, wenn ich nicht lache...

Wundern, nicht wütend werden...,
was muss alles passieren, dass Radfahrer mündig werden?
Bernd

... das weiß ich auch nicht.

Die Radfahrer haben noch nicht mal eine Lobby. Daran ändert auch der ADFC nichts.

WdA

Hallo Bernd,

ich verstehe deine Arnwort auf mein Posting nicht. Ich habe doch nirgendwo geschrieben, daß die Aktion OK gewesen ist. Ich habe lediglich eingeworfen, daß angesichts solcher Schrottberge durchaus verstehbar ist, daß nicht immer korrekt gehandelt wird. Oder ist es von den Besitzern der Fahrräder korrekt alle erdenklichen Stellen mit Fahrräder zuzupflastern und olle Schrottmühlen dort zu entsorgen?

Gruß, Bernhard

ich glaube (subjektiver Eindruck!) du hast dich zu sehr auf die "Bürokratie" und den "Dienstweg" verlassen.
Lebt Heidelberg nicht vom Tourismus? Wäre da nicht eine Flut von Briefen aus aller Welt an die Touristinfo und den Bürgermeister nicht wirkungsvoller gewesen?
Stell dir vor der BM bekäme Anfragen von Leuten aus Kentucky oder Idaho: "Is bicycling in Heidelberg illegal?"
Oder Tom Brokaw würde im TV folgendes sagen: "Heidelberg/Germany has a new method to convince citicens to use their cars, the mayor has be invited to the White House to discuss his ideas with the shrub..."
Oder Hotelbesitzer bekämen Absagen ".... da wir in Heidelberg nicht Fahrradfahren dürfen..."
HS

Ich weiß noch eine ganze Menge mehr über die (illegale?) Umsetzaktion vor einem Jahr am Heidelberger Bahnhof. Es sind 6 Anzeigen wegen Fahrrad-Diebstahl bei der Polizei deshalb eingegangen und zwar gegen "unbekannt". Die Staatsanwaltschaft machte gelten, dass nicht bewiesen ist, die Fahrräder wären auf Grund der Umsatzaktion weggekommen. Sie hätten ja auch vor Tagen gestohlen worden sein. Das stimmt zwar, bewiesen ist nicht, dass die Fahrräder auf Grund der Umsatzaktion durch die Stadtreinigung abhanden gekommen sind. Die Vermutung liegt nahe, der Beweis fehlt aber. Ferner sagte die Staatsanwaltschaft, dass die Stadtreinigung für einen Diebstahl keinen Motiv habe. Wirklich?

Im Prinzip hätte ein Radfahrer, der sein Fahrrad unverschlossen vorfand, Anzeige gegen die Stadt HD wegen Sachbeschädigung (geknacktes Schloss) und nicht gegen "unbekannt" wegen Diebstahl anzeigen müssen.

Die Tatsache, dass das Amt für Sachbeschädigung, ups sorry, ich meinte Amt für Stadtreinigung den Schaden durch eine Geldzahlung für das geknackte Schloss gut gemacht hat, entschuldigt den Tatbestand der Sachbeschädigung, welches ein Verbrechen ist, nicht. Da könnte ja jeder Dieb durch Zahlung einer Geldsumme, sich rein waschen. Wer ein Verbrechen begeht, hat ein Verbrechen begangen und kann sich nicht mehr heraus reden. Das weiß doch jeder Jurist.

Viel dumme Radfahrer, oder was? Die Stadt hat auch keine Interesse an einer Strafverfolgung wegen ein paar Fahrräder zu unternehmen. Auch wurde die Zahl der Fahrräder als viel zu gering angegeben. An Hand der Fotos, die wir, Rockingtent und Barbie an dem Tag dort am HD-HBF gemacht haben, muß es mindestens sich um ca. 250 Fahrräder gehandelt haben, wenn nicht mehr.

Um ehrlich zu sein, ich war total schockiert, dass die Stadt HD einfach so was machen würde. Selbst der Leiter des Amts für Stadtreinigung hat in einem Interview mit der RNZ eingeräumt, dass es nicht mit rechten Dingen abgelaufen war. Er trägt allerdings die Verantwortung für diese (illegale?) Aktion. Noch mehr schockiert war ich, als die meisten ADFC-ler sagten, wir sollten uns doch nicht mit der Stadt HD anlegen. Alles läßt sich in der AG-Rad ausdiskutieren. Die Arbeitsgemeinschaft-Rad hat noch nie was in HD bewirkt, wenn ich mich nicht irre.

Das einzige Gute an meiner Anzeige ist, dass die Stadt HD bei der nächsten Umsetzaktion vorsichtiger sein wird, so war es dann auch. Wenn es dabei bleibt, hat die Anzeige sich gelohnt.

Rockingtent

Wieso hat Dich das schockiert? Dachtest Du etwa, der ADFC sei wirklich ein funktionierender, einflußreicher Interessenvertreter der Radfahrer?

WdA

Ja, hatte ich gedacht, dass der ADFC die Interessen der Radfahrer wahrnimmt. Es wurden sogar Anrufe betroffener Radfahrer vom ADFC-Anrufbeantworter gelöscht, damit diese nicht als Zeugen benannt werden konnten, nach dem Motto "Wir wollen keinen Streit mit der Stadt HD" . Ich wurde vom eigenen Vorstand darauf hingewiesen, nicht der offizielle ADFC-Verkehrsprecher zu sein usw.. Auch aus Stuttgart ADFC-LV kam keine Reaktion, so nahm ich die Sache privat in der Hand. In Rechtssachen bin ich beruflich vorbelastet, also tat ich, was ich für richtig, angemessen und notwenig hielt. Das würde ich so jeder Zeit wieder machen. Aber vom ADFC hätte ich mehr erwartet. Trotzdem bin ich gerne ADFC-ler.

Rockingtent

Bei Kfz wird regelmäßig auf eine Ankündigung des Parkverbots 72 Std vorher abgestellt. Inwieweit war das denn hier der Fall?
Oft ist doch gerade vor Bahnhöfen ein Chaos von abgestellten ANgeschlossenen Rädern. Will man mal sein Rad für paar Stunden abstellen, so findet man keinen Platz.
Wenn ein Auto berectigt umgesetzt wird, dann hat der Inhaber auch die Kosten zu tragen. Wenn die Fahrrad-Umsetzaktion rechtzeitig angekündigt war, inwieweit mussten die Fahrradbesitzer die Kosten tragen. Wurden die Fahrräder dann frei zugänglich abgestellt und dann welche gestohlen?
Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich, wenn nicht rechtzeitig angekündigt, alle das haben gefallen lassen
Sorra Rockingdent, deien Webseite hab ich nicht voll angesehen wegen zu heftiggroßer Bilder

Gruß Jutta

Na, na! Seit wann wackeln auch seine Zähne?

WdA

Es gab keine Ankündigung, dass ist ja das tolle. Wir haben viele Fotos gemacht, da war die Aktion schon gelaufen. Auf diesem Foto ist eindeutig zu sehen und zu lesen, dass keine Ankündigungsschilder vorhanden waren. Nachträglich wurde vom Amt behauptet, Schilder aufgestellt zu haben. Auf den Fotos sind sie nicht zu sehen, obwohl die Fotos die gesamte Fläche der Bahnhofvorplatzes zeigen. Auf die Frage, wo denn die Schilder aufgestellt worden waren, schwieg das Amt einfach. Auch dann wenn die Polizei anfragte. Das Amt ist der Polizei nicht auskunftpflichtig. Da manches Interna ist, kann ich hier nicht alles erzählen, was ich weiß. Der Platz hierfür würde auch nicht ausreichen. Die Staatsanwaltschaft hat so argumentiert, dass es Aussage gegen Aussage ist und einen Beweis, dass die Fotos am Tag der Atkion auch gemacht worden sind, nicht belegt ist. Man wollte den Fotos nicht glauben. Klar ich hätte nachhacken können. Aber es war rechtlich unklar, ob überhaupt eine Ankündigung seitens der Stadt erforderlich gewesen war. Was sagt die Rechtssprechung dazu? Ich setze mich nicht in einer juristischen Bücherei deswegen. Die Rechtslage war einfach unklar. Einen Rechtsanwalt nehmen, hätte Geld gekostet und ich habe auch bessere Dinge zu tun, wie ultralite Camping mit Fahrrädern. Der ADFC ist nicht mein Arbeitgeber. Ich privatisiere nur.

Jetzt sind Schilder vorhanden, dass das Entfernen falsch geparkter Fahrräder kostenpflichtig ist, wie viel weiß ich nicht!


Wie willst du beweisen, dass sie vor der Aktion nicht bereits gestohlen worden waren? Jetzt werden kaputte Fahrräder verschrottet, brauchbare kommen in den Keller des Hauptbahnhofes, sofern ich weiß.


Die meisten haben die RNZ (Rhein-Neckar-Zeitung) oder den ADFC-HD angerufen. Die Anrufe beim ADFC-HD wurden gelöscht, als ich danach fragte, obwohl die diensthabende Person im ADFC-Infoladen mir eine Email schickte, dass viele anrufen. Insgesamt gab es eine Anzeige wegen Sachbeschädigung und Diebstahl (meine) und 6 Anzeigen wegen Diebstahl gegen Unbekannt. Es hätten weitere Anzeigen wegen Sachbeschädigung geben müssen. Aber die Rechtslage war auch unklar, ob die Stadt Heidelberg vielleicht doch das Recht hat auf eigenem Grund und Boden so eine Aktion unangekündigt durchführen zu können. Der Bahnhofsplatz gehört nicht DB sondern der Stadt HD. Wer hat hier das Hausrecht?

Derzeit ist nur ein großes Bild von Norbert darauf, dass ich heute abend auch überarbeiten werde.
Welche Website meinst Du? http://www.adfc-bw.de/heidelberg
oder http://www.internetgenie.de ?
Was eine Art von Internetverbindung hast Du? ISDN oder DSL? Alles darunter ist nicht mehr zeitgemäß, wir leben im Internetzeitalter. Da sollte man schon mindestens 64kb (ISDN) haben. Besser ist natürlich DSL. Wer sich mit einem Modem noch herum quält, dem kann nicht mehr geholfen werden, denn er hat veralterte Technik, die einfach nichts mehr taugt. Wenn ich Recht habe, habe ich Recht oder so. Jedenfalls liegt es an deiner Internetverbindung, bin ich sicher und nicht an meiner Website, das natürlich wie sollte es anders sein, sehr professionell und elegant gemacht wurde. ha ha ha, ist aber so.

Rockingtent, das Internetgenie? <grins>

PS: Du hast mich porvoziert! Mache dich ruhig lustig über mich, ich albere auch gerne. oder bist du blond?

Am anfang fand ich es lustig. Jetzt langsam wird es geschmacklos.

Die Umsetzaktion am Hauptbahnhof Heidelberg - eine endlose Geschichte! Klicke diesen Link an und du wirst sehen, was nach der (illegalen?) Umsetzung geschah!

Rockingtent

I take on public challenges...Rockingtent als versteckter Ermittler...

Als ehemaliger Agent des CID (Criminal Investigation Department) kämpfe ich für die Rechte der Radfahrer:
Wenn Du mehr sehen willst, dann klich auf den folgenden Link:
Achtung! Polizei-Radverkehrsfalle in Heidelberg

Rockingtent, Agent Rad(t)e

PS: more to come by popular demand

Ich finde das Vorgehen der Polizei absolut legitim!
Wenn ich mich über

rasende,
trotz Überholverbot überholende,
unachtsame Handy-telefonierende,
Vorfahrt mißachtende
Autofahrer

aufrege und mir Kontrollen dort regelrecht wünsche,
muss ich auf der anderen Seite auch die Kontrolle der Radfahrer
als Maßnahme zur Verkehrsüberwachung begrüßen.

Sorry, aber allmählich sehe ich hier statt des Häuptlings Rockingtent eher einen schießwütigen texanischen Cowboy Rockinggun.

Daniel

Hallo Bernd,

was da in Heidelberg passiert ist, hat nichts mit Diebstahl zu tun. Dazu fehlt es an der "Aneignungsabsicht" der Stadt. Allerdings könnte § 248b StGB in Frage kommen, der den "unbefugten Gebrauch eines Fahrzeugs" unter Strafe stellt. Stellt sich die Frage, ob das Fahrrad "gebraucht" wurde, was bei einem Wegschieben des Rades wohl zu bejahen wäre.

Gruß Pantani

Das Amt für Stadtreinigung hat massenhaft Fahrradschlösser zerstört. Was ist mit dem Vorwurf der Sachbeschädigung durch die Stadt?

Bernd

ich glaube nicht, daß das wegschieben von Fahrrädern dem eigentlichen Verwendungszweck entspricht.
Ich glaube, daß es nicht kug war von der "Stadtreinigung" in der geschilderten Weise zu verfahren, selbst wenn (aus amtlicher Sicht) formal richtig gehandelt wurde.

Scheint eine gefährliche Gegend zu sein, schiesswütige Exil-Amerikaner mit Minimalgepäck, schloßknackende Müllabfuhr....
In einer solchen Stadt werde ich jedenfalls auf absehbare Zeit keinen Restaurantbesuch oder gar Urlaub machen.
HS