Beides war nicht persönlich gemeint! Die Begrifflichkeit des Kampfradlers wurde ja nicht wenig durch einen ehemaligen Verkehrsminister aus dem schönen Bayern geprägt und der verlinkte Artikel bringt die Problematik gut auf den Punkt. Was mich ordnungspolitisch stört, wenn der gemeine Bürger zu der "Einsicht" kommt, gewisse Regeln gelten für einen, bestimmte andere nicht. Man mag ja gewisse Dinge nicht toll finden und zurecht kritisieren. Aber ich finde es nicht gut, wenn jeder nach eigenem Gusto entscheidet, welche Regeln für einen gelten mögen und welche nicht. Das wäre dann kein Rechtsstaat mehr, sondern Anarchie.
Und das zugegeben sehr zugespitzte Folterverbotsbeispiel sollte nur zeigen, dass die Argumentation "das ist in anderen Ländern anders, also ist es bei uns mist" an sich nur wenig Wert hat. Denn das ist nicht in der Sache diskutiert nur weil es wo anders anders ist, ist es dort lange noch nicht besser.
Ist ja völlig richtig, dass wohl kaum ein Gesetzgeber so viele Worte um die Beleuchtungsvorschriften macht wie der Deutsche. Das liegt sicher zum einen daran, dass das Rad hier immer ein relevantes Verkehrsmittel war - ganz im Gegensatz zu vielen anderen Ländern. Andererseits hängen an den Paragraphen noch ziemlich viele alte Bärte und gerade was der Herr Ramsauer diesbezüglich verzapft hat, zeigt, dass er das Verkehrsmittel Fahrrad nicht im Ansatz ernst genommen hat. Hier bedarf es in erster Linie einer Änderung der Einstellung zur Sache! Das hätte es in Autoschland nie gegeben, dass der Bundesrat die Beleuchtungsvorgaben für PkWs ändern will und dabei handwerklich so einen Murks fabriziert, wie es in Sachen Fahrradbeleuchtungsverordnung geschehen ist. Und dass der Pfusch dann auch noch jahrelang so Bestand hat!
Nunja, hoffen wir mal das beste, es soll ja einige Änderungen geben, die eher in die schlankere Schweizer Richtung gehen. Nichtblinkende Lichtquellen werden sicher bleiben und die Genehmigungspflicht durch das Kraftfahrtbundesamt ebenso. Das finde ich im Sinne der Verkehrssicherheit auch gut. Aber so irrelevante Dinge wie die gesetzliche Definition der Bordspannung verschwinden wohl da, wo sie hin gehören - im Papierkorb.


Mit ebenfalls freundlichen Grüßen,
Sammy