Re: Demos gegen Radwegebaustopp in Berlin

Posted by: BaB

Re: Demos gegen Radwegebaustopp in Berlin - 07/10/23 10:09 PM

In Antwort auf: hopi
Zitat
Wie man im Bund das Verkehrsministerium der FDP geben konnte, insbesondere wenn man eine Verkehrswende will, ist mir immer noch nicht klar.
war denn nach den letzten Bundestagswahlen irgendeine Partei wirklich in der Lage, einer anderen Partei ein bestimmtes Ministerium zu geben oder zu verweigern? Koalitionen erfordern nun einmal Kompromisse, irgendwie wollen und müssen sich alle Koalitionspartner in der gemeinsamen Politik zumindest ansatzweise wiederfinden. So ist das nun einmal, es sei denn Wahlen führen zu absoluten Mehrheiten für eine einzelne Partei. Das ist ein Wesensmerkmal unserer parlamentarischen Demokratie und dürfte doch eigentlich allgemein klar und bekannt sein. schmunzel
Danke für die Aufklärung! entsetzt Wäre "überlassen" besser? Nee, eigentlich auch nicht.
Natürlich waren die Parteien dazu in der Lage. Spätestens wenn sie (eine der Parteien) die Koalition aufgelöst hätten. Vermutlich deshalb hat die FDP auch so gut abgesahnt beim Ministerien "bekommen". Das nennt man auch Politik. Oder schachern.
Und wo sich "Die Grünen" gerade zumindest ansatzweise wiederfinden, weiß ich allerdings nicht, trotz deutlich mehr Wählerstimmen als die FDP.