In der Vergangenheit wurde zumindest in der Öffentlichkeit auch aus der "grünen Ecke" argumentiert, man wolle mit gewissen steuerlichen Belastungen des Energieverbrauchs einen Beitrag zur Stabilisierung des Rentensystems leisten. Ob das dann wirklich einen Niederschlag in den nachfolgenden gesetzlichen Regelungen gefunden hat, ist mir nicht klar.
Um die Jahrtausendwende wurde die Benzinsteuer in mehreren Stufen um ca. 18 Cent erhöht. Durch diese Erhöhung konnte der Beitragssatz in gesetzlichen Rentenversicherung (RV), der 1997 und 1998 bei 20,3% lag, in den folgenden Jahren auf unter 20% gesenkt werden und ist seit dem nie mehr auf über 20% gestiegen (aktuell bei 18,6%). Aus dieser Zeit stammt auch der Spruch "Rasen für die Rente" was nichts anderes bedeutet, je mehr ich Auto fahre umso höher werden die Einnahmen in der RV. Also es gibt schon einen Zusammenhang zwischen der Erhöhung der Benzinsteuer und den Beitragssatz in der RV: Aufgrund der damaligen außergewöhnlichen Höhe des Beitragssatzes, sah sich der Gesetzgeber genötigt, durch Erhöhung der Benzinsteuer dem entgegenzuwirken. Ob der entsprechende Benzinsteueranteil letztendlich wirklich bei der RV oder doch im allgemeinen Steuertopf gelandet ist, kann nur gemutmaßt werden. Jedenfalls wurde von der Politik die Erhöhung der Benzinsteuer mit der Stabilität des Beitragssatzes in RV begründet und kommuniziert.
Bernd
